CDU-Fraktion Berlin plant Zuverlässigkeitsprüfung für Fraktionsmitarbeiter
Was ist passiert?
Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus plant die Einführung einer Zuverlässigkeitsprüfung für Mitarbeiter von Fraktionen und Abgeordneten.
2 unabhängige Quellen
Kurzfassung: Diese Quellen berichten über Pläne der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, eine gesetzliche Regelung für Zuverlässigkeitsprüfungen von Parlamentsmitarbeitern einzuführen.
Wer berichtet?
Anteil der beobachteten Publisher je Gruppe, die im Zeitfenster berichtet haben – bezogen auf Medien, die in diesem Fenster überhaupt publiziert haben (Publikationsgelegenheit).
Gruppen nach Einordnung der Quellen (Source Bias), von links nach rechts; „Nicht eingeordnet“ separat. Einordnungen können vorläufig sein (externe Referenzen, noch ohne Inhaltsanalyse) – Details auf den Medienseiten.
BetaMediengruppen teilweise vorläufig oder redaktionell eingeordnetErläuterungDie politische Einordnung der Medien ist in Arbeit: Ein Teil der Medien ist vorläufig anhand externer Referenzen oder redaktionell eingeordnet, noch ohne eigene Inhaltsanalyse. Die Gruppenzuordnung kann sich mit wachsender Datenbasis ändern. Details und Begründung je Medium auf den Medienseiten.
| Gruppe | Berichtet | Mit Publikationsgelegenheit | Anteil | Beiträge |
|---|---|---|---|---|
| Links | 0 | 5 | 0 % | 0 |
| Mitte-links | 0 | 6 | 0 % | 0 |
| Mitte | 0 | 15 | 0 % | 0 |
| Mitte-rechts | 1 | 7 | 14 % | 1 |
| Rechts | 1 | 4 | 25 % | 1 |
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Aussagen & Belege
Aussagen aus den Beiträgen, normalisiert und nach Belegstatus gruppiert. Zugeschriebene Aussagen sind nicht dasselbe wie beobachtete Fakten.
Unabhängig bestätigt (2)
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus plant die Einführung einer Zuverlässigkeitsprüfung für Mitarbeiter von Fraktionen und Abgeordneten.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Junge Freiheit
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- mögliche Primärquelle – nicht als Beleg gewertet: wahlen-berlin.de
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Zuverlässigkeitsprüfung für Mitarbeiter von Fraktionen und Abgeordneten
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Die Berliner CDU-Fraktion unter Stefan Evers plant, gemeinsam mit Grünen und SPD eine gesetzliche Regelung für Sicherheitsprüfungen von Parlamentsmitarbeitern einzuführen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.BILD
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Gesetzliche Regelung für Sicherheitsprüfungen von Parlamentsmitarbeitern
Nur eine Quelle (8)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Die Zuverlässigkeitsprüfung soll prüfen, ob Mitarbeiter in den vergangenen zehn Jahren Mitglied eines verbotenen Vereins oder einer verbotenen Partei gewesen sind.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Inhalt der Zuverlässigkeitsprüfung (Mitgliedschaft in verbotenen Vereinigungen)
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Die Zuverlässigkeitsprüfung soll prüfen, ob Mitarbeiter in den vergangenen fünf Jahren wegen eines Staatsschutzdeliktes rechtskräftig verurteilt worden sind.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Inhalt der Zuverlässigkeitsprüfung (Staatsschutzdelikte)
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Die Zuverlässigkeitsprüfung soll Beobachtungen des Landesamtes für Verfassungsschutz, Vorstrafen beim Bundeszentralregister und Ermittlungen beim Landeskriminalamt einbeziehen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Inhalte der Zuverlässigkeitsprüfung
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Die Zuverlässigkeitsprüfung soll alle zwei Jahre stattfinden.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Häufigkeit der Zuverlässigkeitsprüfung
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Fraktionen, deren Abgeordnete sich weigern, als „unzuverlässig“ eingestufte Mitarbeiter zu entlassen, müssen mit Mittelkürzungen rechnen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Konsequenzen bei Weigerung der Entlassung
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Aktuell können Abgeordnete bis zu vier studentische Hilfskräfte und wissenschaftliche Mitarbeiter anstellen, deren Kosten vom Land Berlin getragen werden.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Aktuelle Regelung zur Anstellung von Mitarbeitern durch Abgeordnete
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Die geplante Regelung sieht vor, dass bei einer als unzuverlässig eingestuften Person der Fraktion das Gehalt gestrichen wird, bis die Person entlassen ist.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Geplante Sanktionen bei unzuverlässigen Mitarbeitern
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Künftig soll die Parlamentspräsidentin per Innenbehörde Erkundigungen über Mitarbeiter der Fraktionen einholen können, darunter Vorstrafen, Ermittlungen und Beobachtungen des Verfassungsschutzes.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Geplante Sicherheitsprüfungen für Parlamentsmitarbeiter
Nur zugeschrieben (1)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.PrognoseModellbasiertes Ergebnis
„Die geplante Änderung der Landesabgeordneten- und Fraktionsgesetze in Berlin könnte mit Mehrheit von CDU, Grünen und SPD beschlossen werden.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Beschluss der Gesetzesänderung in Berlin
Primärquellen
Dokumente, auf die sich Beiträge stützen. Eine Primärquelle belegt, dass etwas veröffentlicht wurde – nicht, dass es zutrifft. Primärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
In den analysierten Beiträgen wurden keine Primärquellen erkannt.
In unserem automatischen Suchlauf (offizielle Institutionen, Register siehe Methodik) wurde bislang keine Primärquelle gefunden. Das bedeutet nicht, dass es keine gibt.
Widersprüche / offene Punkte
In unserem Monitoring wurden keine Widersprüche zwischen den Quellen festgestellt.
Wie wird berichtet? (Frames)
Welche Aspekte die Quellen in den Vordergrund stellen (Frames). Ein Frame ist keine Wertung, sondern ein Blickwinkel.
- Transparenz / Aufklärung1
- Sicherheit1
| Medium | Primärer Frame | Analysebasis | Konfidenz |
|---|---|---|---|
| Sicherheit | Volltext | Hohe Konfidenz | |
| Sicherheit und Kontrolle | Volltext | Hohe Konfidenz |
Quellen
2 Beiträge aus 2 unabhängigen Quellen. Agenturmeldungen und Syndikationen zählen einmal.
- Exklusiv - Berliner CDU will Extremisten-Check fürs ParlamentÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Frame: Sicherheit
- Berliner Abgeordnetenhaus CDU will Gesinnungs-TÜV nach Vorbild von Rheinland-PfalzÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Frame: Sicherheit und Kontrolle
Methodik & Konfidenz
- Konfidenz des Faktenkerns
- Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.
- Methodik-Version
- 0.5.2
- Zuletzt analysiert
- Erfassung
- automatische Analyse
- Analysestatus
- abgeschlossen
Gruppenbezeichnungen: Links, Mitte-links, Mitte, Mitte-rechts, Rechts, Nicht eingeordnet.