Eilantrag der Linken gegen Bundeswirtschaftsministerin Reiche beim Bundesverfassungsgerich
Was ist passiert?
Die Linke hat einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die Entfernung eines Instagram-Videos von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche zu erwirken.
2 unabhängige Quellen
Die Linke wirft Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche vor, das Neutralitätsgebot für Staatsorgane verletzt zu haben.
3 unabhängige Quellen
Die Linke argumentiert, Bundeswirtschaftsministerin Reiche habe durch ihre Äußerungen das Recht der Linken auf gleichberechtigte Teilnahme am politischen Wettbewerb verletzt.
2 unabhängige Quellen
Kurzfassung: Diese Quellen berichten über einen Eilantrag der Linken beim Bundesverfassungsgericht gegen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche wegen Vorwürfen der Neutralitätsgebotsverletzung.
Wer berichtet?
Anteil der beobachteten Publisher je Gruppe, die im Zeitfenster berichtet haben – bezogen auf Medien, die in diesem Fenster überhaupt publiziert haben (Publikationsgelegenheit).
Gruppen nach Einordnung der Quellen (Source Bias), von links nach rechts; „Nicht eingeordnet“ separat. Einordnungen können vorläufig sein (externe Referenzen, noch ohne Inhaltsanalyse) – Details auf den Medienseiten.
BetaMediengruppen teilweise vorläufig oder redaktionell eingeordnetErläuterungDie politische Einordnung der Medien ist in Arbeit: Ein Teil der Medien ist vorläufig anhand externer Referenzen oder redaktionell eingeordnet, noch ohne eigene Inhaltsanalyse. Die Gruppenzuordnung kann sich mit wachsender Datenbasis ändern. Details und Begründung je Medium auf den Medienseiten.
| Gruppe | Berichtet | Mit Publikationsgelegenheit | Anteil | Beiträge |
|---|---|---|---|---|
| Links | 1 | 4 | 25 % | 1 |
| Mitte-links | 0 | 3 | 0 % | 0 |
| Mitte | 5 | 18 | 28 % | 6 |
| Mitte-rechts | 0 | 6 | 0 % | 0 |
| Rechts | 1 | 3 | 33 % | 1 |
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Aussagen & Belege
Aussagen aus den Beiträgen, normalisiert und nach Belegstatus gruppiert. Zugeschriebene Aussagen sind nicht dasselbe wie beobachtete Fakten.
Unabhängig bestätigt (1)
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Die Linke fordert von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, das Instagram-Video bis zum 29. September zu entfernen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.t-online
Stern
Handelsblatt+3 weitere
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Instagram-Video des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (7)
NIUSNIUS – Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor Gericht
ndnd – Kampagne gegen Die Linke | Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor Gericht
ZDF heuteZDF heute – Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor Verfassungsgericht
Nur eine Quelle (2)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Das Instagram-Video der Bundeswirtschaftsministerin Reiche war am Sonntagabend noch online verfügbar.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Instagram-Video des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (5)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Die Partei Die Linke will das Bundesverfassungsgericht entscheiden lassen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Tagesspiegel
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Die Linke
Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.Quellen ansehen (1)
Nur zugeschrieben (6)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche behauptete in einem Instagram-Video, die Linke lebe Antisemitismus offen und mache Juden in Berlin Angst.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Katherina Reiche
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Die Linke
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (5)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche äußerte sich in einem Instagram-Video am 23. September parteipolitisch und einseitig.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Die Linke
- Herkunft:
- Parteidokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (6)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Die Linke wirft Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche vor, das Neutralitätsgebot für Staatsorgane verletzt zu haben.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Die Linke
- Herkunft:
- Parteidokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (7)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Die Linke wirft Bundeswirtschaftsministerin Reiche vor, Teil einer systematischen Kampagne der CDU gegen die Linke zu sein.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Die Linke
- Herkunft:
- Parteidokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (6)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Die Linke argumentiert, Bundeswirtschaftsministerin Reiche habe durch ihre Äußerungen das Recht der Linken auf gleichberechtigte Teilnahme am politischen Wettbewerb verletzt.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Die Linke
- Herkunft:
- Parteidokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (7)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche äußerte sich in einem Instagram-Video nach der Berlin-Wahl gegen die Linke und warnte vor deren Programm und Antisemitismusvorwürfen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Katherina Reiche
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Aussagen der Ministerin im Video
Primärquellen
Dokumente, auf die sich Beiträge stützen. Eine Primärquelle belegt, dass etwas veröffentlicht wurde – nicht, dass es zutrifft. Primärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
In den analysierten Beiträgen wurden keine Primärquellen erkannt.
In unserem automatischen Suchlauf (offizielle Institutionen, Register siehe Methodik) wurde bislang keine Primärquelle gefunden. Das bedeutet nicht, dass es keine gibt.
Widersprüche / offene Punkte
Vorwurf der parteipolitischen Äußerung von Bundeswirtschaftsministerin Reiche im Instagram-Video: Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche äußerte sich in einem Instagram-Video am 23. September parteipolitisch und einseitig gegen die Linke. ⟷ Es gibt keine unabhängige Bestätigung oder Primärquelle, die die parteipolitische und einseitige Äußerung von Bundeswirtschaftsministerin Reiche im Inst…
Widerspruch im Sachverhalt
Wie wird berichtet? (Frames)
Welche Aspekte die Quellen in den Vordergrund stellen (Frames). Ein Frame ist keine Wertung, sondern ein Blickwinkel.
- Konflikt7
| Medium | Primärer Frame | Analysebasis | Konfidenz |
|---|---|---|---|
| Rechtliche Auseinandersetzung | Volltext | Mittlere Konfidenz | |
| Rechtliche Auseinandersetzung | Volltext | Mittlere Konfidenz | |
| Rechtliche Auseinandersetzung | Volltext | Mittlere Konfidenz | |
| Rechtliche Auseinandersetzung | Volltext | Mittlere Konfidenz | |
| Rechtliche Auseinandersetzung | Volltext | Mittlere Konfidenz | |
| Rechtliche Auseinandersetzung | Überschrift + Teaser | Mittlere Konfidenz | |
| Rechtliche Auseinandersetzung | Volltext | Mittlere Konfidenz |
Analyse von Überschrift und Teaser
Quellen
8 Beiträge aus 3 unabhängigen Quellen. Agenturmeldungen und Syndikationen zählen einmal.
- Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor GerichtÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Frame: Rechtliche Auseinandersetzung
5 weitere, nahezu identische Fassungen (Agentur/Syndikation) – zählt als eine unabhängige Quelle
Wahlsieg in Berlin: Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor GerichtÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Frame: Rechtliche AuseinandersetzungWahlsieg in Berlin: Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor GerichtÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Rechtliche AuseinandersetzungBundesregierung: Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor GerichtÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Frame: Rechtliche AuseinandersetzungLinke zieht gegen Ministerin Reiche vor GerichtÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Frame: Rechtliche AuseinandersetzungKampagne gegen Die Linke | Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor GerichtÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Frame: Rechtliche Auseinandersetzung - Wahlsieg in Berlin: Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor GerichtÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Rechtliche Auseinandersetzung
- Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor VerfassungsgerichtÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Frame: Rechtliche Auseinandersetzung
Teil der Storyline
Juristische Reaktion · 480 Events
Vorwürfe zu Antisemitismus und Extremismus in der Berliner LinksparteiBestehen in der Berliner Linkspartei strukturelle Probleme mit Antisemitismus und Verharmlosung von Extremismus, und wie wird darauf reagiert?
Methodik & Konfidenz
- Konfidenz des Faktenkerns
- Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.
- Methodik-Version
- 0.3.4
- Zuletzt analysiert
- Erfassung
- automatische Analyse
- Analysestatus
- abgeschlossen
Gruppenbezeichnungen: Links, Mitte-links, Mitte, Mitte-rechts, Rechts, Nicht eingeordnet.