Bewertung des Dobrindt-Investitionsschutzgesetzes durch Die Linke Berlin
Was ist passiert?
Die Linke in Berlin hält den Vorstoß von Bundesinnenminister Dobrindt zu einem Investitionsschutzgesetz für verfassungswidrig.
2 unabhängige Quellen
Die Linke in Berlin kündigt Protest gegen den Vorstoß von Bundesinnenminister Dobrindt zu einem Investitionsschutzgesetz an.
2 unabhängige Quellen
Kurzfassung: Diese Quellen berichten, dass Die Linke in Berlin den Vorstoß von Bundesinnenminister Dobrindt zu einem Investitionsschutzgesetz als verfassungswidrig einstuft und Protest ankündigt. Einzelne Inhalte des geplanten Gesetzes werden genannt.
Wer berichtet?
Anteil der beobachteten Publisher je Gruppe, die im Zeitfenster berichtet haben – bezogen auf Medien, die in diesem Fenster überhaupt publiziert haben (Publikationsgelegenheit).
Gruppen nach Einordnung der Quellen (Source Bias), von links nach rechts; „Nicht eingeordnet“ separat. Einordnungen können vorläufig sein (externe Referenzen, noch ohne Inhaltsanalyse) – Details auf den Medienseiten.
BetaMediengruppen teilweise vorläufig oder redaktionell eingeordnetErläuterungDie politische Einordnung der Medien ist in Arbeit: Ein Teil der Medien ist vorläufig anhand externer Referenzen oder redaktionell eingeordnet, noch ohne eigene Inhaltsanalyse. Die Gruppenzuordnung kann sich mit wachsender Datenbasis ändern. Details und Begründung je Medium auf den Medienseiten.
| Gruppe | Berichtet | Mit Publikationsgelegenheit | Anteil | Beiträge |
|---|---|---|---|---|
| Links | 0 | 5 | 0 % | 0 |
| Mitte-links | 0 | 6 | 0 % | 0 |
| Mitte | 3 | 15 | 20 % | 4 |
| Mitte-rechts | 0 | 7 | 0 % | 0 |
| Rechts | 0 | 4 | 0 % | 0 |
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Aussagen & Belege
Aussagen aus den Beiträgen, normalisiert und nach Belegstatus gruppiert. Zugeschriebene Aussagen sind nicht dasselbe wie beobachtete Fakten.
Nur eine Quelle (3)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Bei einer Enteignung müsste eine Entschädigung unmittelbar und in Geld erfolgen – ausschließlich zum vollen Verkehrswert, der durch ein Gutachten zu ermitteln ist.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Deutschlandfunk
- Herkunft:
- Amtliches Dokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Investitionsschutzgesetz
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Das geplante Investitionsschutzgesetz sieht vor, dass eine Vergesellschaftung von Mietwohnungen nur beim Nachweis einer "zwingenden Notwendigkeit" möglich sein soll.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Amtliches Dokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Investitionsschutzgesetz
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Eine Landesregierung müsste beweisen, dass alle anderen Mittel wie Neubau und Förderung von Wohnraum ausgeschöpft worden seien und nicht zum Ziel geführt hätten.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Herkunft:
- Amtliches Dokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Investitionsschutzgesetz
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
Nur zugeschrieben (7)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Bewertung
„Die Linke hält den Vorstoß von Bundesinnenminister Dobrindt für verfassungswidrig.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Tagesspiegel
- Aussage stammt von:
- Die Linke
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Vorstoß von Bundesinnenminister Dobrindt zu einem Investitionsschutzgesetz
Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.Quellen ansehen (1)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Die Linke verweist auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts als Begründung für die Verfassungswidrigkeit des Vorstoßes.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Die Linke
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.Quellen ansehen (1)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Die Linke in Berlin hält den Vorstoß von Bundesinnenminister Dobrindt für verfassungswidrig.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Rheinische Post
- Aussage stammt von:
- Berlins Linke
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Vorstoß von Bundesinnenminister Dobrindt
Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.Quellen ansehen (2)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Demir äußerte verfassungsrechtliche Bedenken und geht davon aus, dass die geplanten Regelungen vom Bundesverfassungsgericht gekippt würden.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Demir
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- mögliche Primärquelle – nicht als Beleg gewertet: bundesverfassungsgericht.de
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Investitionsschutzgesetz
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Eralp hält den Vorstoß von Dobrindt gegen Vergesellschaftungen für verfassungswidrig, da ein Bundesgesetz nicht verhindern könne, was das Grundgesetz vorsehe.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Eralp
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Investitionsschutzgesetz
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Demir sagte, dass Dobrindt mit dem Gesetz ein bundesgesetzliches Verbot gegenüber den Ländern schaffen wolle, was im Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stehe.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Demir
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Investitionsschutzgesetz
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (1)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Bundesinnenminister Dobrindt plant ein Bundesgesetz, das Vergesellschaftungen mit hohen Hürden erschweren soll.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.- Aussage stammt von:
- Eralp
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Vorstoß von Dobrindt zur Erschwerung von Vergesellschaftungen
Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.Quellen ansehen (1)
Primärquellen
Dokumente, auf die sich Beiträge stützen. Eine Primärquelle belegt, dass etwas veröffentlicht wurde – nicht, dass es zutrifft. Primärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
In den analysierten Beiträgen wurden keine Primärquellen erkannt.
In unserem automatischen Suchlauf (offizielle Institutionen, Register siehe Methodik) wurde bislang keine Primärquelle gefunden. Das bedeutet nicht, dass es keine gibt.
Widersprüche / offene Punkte
In unserem Monitoring wurden keine Widersprüche zwischen den Quellen festgestellt.
Abweichende Angaben ohne Widerspruch (1)
Unterschiedliche Zeitpunkte, Bezugsgrößen, Modelle oder Interpretationen – kein Widerspruch im Sachverhalt.
Verfassungsmäßigkeit des geplanten Investitionsschutzgesetzes: Die Linke in Berlin hält den Vorstoß für verfassungswidrig und beruft sich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. ⟷ Demir und Eralp äußern verfassungsrechtliche Bedenken und gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht die Regelungen kippen würde.
Unterschiedliche Interpretation
Wie wird berichtet? (Frames)
Welche Aspekte die Quellen in den Vordergrund stellen (Frames). Ein Frame ist keine Wertung, sondern ein Blickwinkel.
- Verfassungsrechtliche Debatte1
- Verfassungsmäßigkeit/Recht1
- Verfassungsrechtliche Bedenken und politische Konflikte1
| Medium | Primärer Frame | Analysebasis | Konfidenz |
|---|---|---|---|
| Verfassungsmäßigkeit | Überschrift + Teaser | Mittlere Konfidenz | |
| Verfassungsrechtliche Bedenken | Überschrift + Teaser | Mittlere Konfidenz | |
| Verfassungsrechtliche Bedenken und politische Konflikte | Volltext | Mittlere Konfidenz |
Analyse von Überschrift und Teaser
Quellen
4 Beiträge aus 3 unabhängigen Quellen. Agenturmeldungen und Syndikationen zählen einmal.
- Vergesellschaftung: Linke: Vorstoß zu Investitionsschutzgesetz rechtswidrigÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Verfassungsmäßigkeit
- Vergesellschaftungen: Eralp: Dobrindts Vorstoß ist verfassungswidrigÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Verfassungsmäßigkeit
- "Investitionsschutzgesetz" - Innenminister Dobrindt plant hohe Hürden für Vergesellschaftungen von Wohnungen - verfassungsrechtliche Bedenken aus der SPDÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Frame: Verfassungsrechtliche Bedenken und politische Konflikte
- Eralp zu Dobrindts Vorstoß: „Man kann nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht“Öffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Verfassungsrechtliche Bedenken
Teil der Storyline
Politische Reaktion · 58 Events
Politische Auseinandersetzung um Enteignungen von Immobilienkonzernen und WohnungsmarktpolitikWie entwickelt sich die politische Debatte um Enteignungen von Immobilienkonzernen und die Regulierung des Wohnungsmarktes in Deutschland?
Methodik & Konfidenz
- Konfidenz des Faktenkerns
- Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.
- Methodik-Version
- 0.5.0
- Zuletzt analysiert
- Erfassung
- automatische Analyse
- Analysestatus
- abgeschlossen
Gruppenbezeichnungen: Links, Mitte-links, Mitte, Mitte-rechts, Rechts, Nicht eingeordnet.