Geplantes Investitionsschutzgesetz und Berliner Vergesellschaftungspläne 2026
Was ist passiert?
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant ein Investitionsschutzgesetz, das Vergesellschaftungen großer Wohnungsbestände erschweren soll.
4 unabhängige Quellen
Die Berliner Koalition aus Linken, Grünen und SPD plant, private Wohnungsbestände mit mehr als 10.000 Wohnungen zu vergesellschaften.
4 unabhängige Quellen
Die Entschädigung bei Vergesellschaftungen muss zum Verkehrswert erfolgen und durch ein Gutachten ermittelt werden.
2 unabhängige Quellen
Es gibt keinen Präzedenzfall für eine Vergesellschaftung nach Artikel 15 des Grundgesetzes.
2 unabhängige Quellen
Kurzfassung: Diese Quellen berichten über Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, ein Investitionsschutzgesetz mit hohen Hürden für Vergesellschaftungen einzuführen, sowie über die Absicht der Berliner Koalition, private Wohnungsbestände zu vergesellschaften.
Wer berichtet?
Anteil der beobachteten Publisher je Gruppe, die im Zeitfenster berichtet haben – bezogen auf Medien, die in diesem Fenster überhaupt publiziert haben (Publikationsgelegenheit).
Gruppen nach Einordnung der Quellen (Source Bias), von links nach rechts; „Nicht eingeordnet“ separat. Einordnungen können vorläufig sein (externe Referenzen, noch ohne Inhaltsanalyse) – Details auf den Medienseiten.
BetaMediengruppen teilweise vorläufig oder redaktionell eingeordnetErläuterungDie politische Einordnung der Medien ist in Arbeit: Ein Teil der Medien ist vorläufig anhand externer Referenzen oder redaktionell eingeordnet, noch ohne eigene Inhaltsanalyse. Die Gruppenzuordnung kann sich mit wachsender Datenbasis ändern. Details und Begründung je Medium auf den Medienseiten.
| Gruppe | Berichtet | Mit Publikationsgelegenheit | Anteil | Beiträge |
|---|---|---|---|---|
| Links | 2 | 5 | 40 % | 2 |
| Mitte-links | 2 | 6 | 33 % | 2 |
| Mitte | 5 | 15 | 33 % | 7 |
| Mitte-rechts | 1 | 7 | 14 % | 1 |
| Rechts | 0 | 4 | 0 % | 0 |
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Aussagen & Belege
Aussagen aus den Beiträgen, normalisiert und nach Belegstatus gruppiert. Zugeschriebene Aussagen sind nicht dasselbe wie beobachtete Fakten.
Unabhängig bestätigt (7)
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Die Entschädigung bei Vergesellschaftungen muss zum Verkehrswert erfolgen und durch ein Gutachten ermittelt werden.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
t-online
n-tv
- Aussage stammt von:
- Bundesregierung
- Herkunft:
- Amtliches Dokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Entschädigungsregelung bei Vergesellschaftungen
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (3)
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant ein Investitionsschutzgesetz, das hohe Hürden für Vergesellschaftungen von Wohnungen errichtet.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
nd
DIE ZEIT+3 weitere
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 6 unabhängige Quellen insgesamt (5 weitere Bestätigungen)
- Bezug:
- Investitionsschutzgesetz von Dobrindt
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (7)
SternStern – Wohnungspolitik: Ministerium: Rechtliches Neuland bei Vergesellschaftungen
ndnd – Bundesregierung | Dobrindt will Vergesellschaftungen erschweren
DIE ZEITDIE ZEIT – Vergesellschaftung in Berlin: Steffen Krach wirft Union »himmelschreiende Planlosigkeit« vor
t-onlinet-online – Ministerium: Rechtliches Neuland bei Vergesellschaftungen
taztaz – „Investitionsschutzgesetz“: Dobrindt will das Grundgesetz aushebeln
Frankfurter Allgemeine ZeitungFrankfurter Allgemeine Zeitung – Vergesellschaftung: Ist Dobrindts Investitionsschutzgesetz verfassungswidrig?
SternStern – Dobrindts Anti-Vergesellschaftungsgesetz: Linke hält Pläne für verfassungswidrig
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Es gibt keinen Präzedenzfall für eine Vergesellschaftung nach Artikel 15 des Grundgesetzes.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
t-online
- Aussage stammt von:
- Bundesjustizministerium
- Herkunft:
- Amtliches Dokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Präzedenzfall für Vergesellschaftung nach Artikel 15 GG
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (2)
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Die Berliner Koalition aus Linken, Grünen und SPD plant, private Wohnungsbestände mit mehr als 10.000 Wohnungen zu vergesellschaften.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
t-online
DER SPIEGEL
- Herkunft:
- Parteidokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 4 unabhängige Quellen insgesamt (3 weitere Bestätigungen)
- Bezug:
- Vergesellschaftungspläne der Berliner Koalition
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (3)
SternStern – Wohnungspolitik: Ministerium: Rechtliches Neuland bei Vergesellschaftungen
t-onlinet-online – Ministerium: Rechtliches Neuland bei Vergesellschaftungen
DER SPIEGELDER SPIEGEL – Bundesinnenminister vs. Rot-Grün-Rot: Kann Alexander Dobrindt per Gesetz die Berliner Vergesellschaftungspläne stoppen?
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Die Pläne von Die Linke, Grünen und SPD sehen vor, Unternehmen mit mindestens 10.000 Wohnungen in Berlin zu vergesellschaften.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.nd
n-tv
- Herkunft:
- Parteidokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 4 unabhängige Quellen insgesamt (3 weitere Bestätigungen)
- Bezug:
- Vergesellschaftungspläne von Linken, Grünen und SPD
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (2)
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Die Linkspartei, Grünen und SPD hatten sich in Sondierungsgesprächen darauf geeinigt, große Wohnungsbauunternehmen mit mehr als 10.000 Wohnungen zu vergesellschaften.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
- Herkunft:
- Nachrichtenagentur
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 3 unabhängige Quellen insgesamt (2 weitere Bestätigungen)
- Bezug:
- Sondierungsgespräche der Linken, Grünen und SPD
- Unabhängig bestätigtMindestens zwei voneinander unabhängige Quellen (keine Agenturkopien) berichten übereinstimmend.Beobachteter Fakt
„Die Vergesellschaftung in Artikel 15 des Grundgesetzes ist bisher nie genutzt worden.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
- Herkunft:
- Nachrichtenagentur
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 2 unabhängige Quellen insgesamt (1 weitere Bestätigung)
- Bezug:
- Artikel 15 des Grundgesetzes
Nur eine Quelle (9)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Das geplante Investitionssicherungsgesetz des Bundes soll Vergesellschaftungen nur bei nachgewiesener zwingender Notwendigkeit ermöglichen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
t-online
- Aussage stammt von:
- Bundesregierung
- Herkunft:
- Amtliches Dokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Bedingungen für Vergesellschaftungen im Investitionssicherungsgesetz
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (2)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hatte im Koalitionsausschuss vereinbart, Verstaatlichungen privater Mietwohnungsbestände durch Landesgesetze zu verhindern.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
t-online
- Aussage stammt von:
- CDU, CSU und SPD
- Herkunft:
- Pressemitteilung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Vereinbarung im Koalitionsausschuss
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (2)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Die Entschädigung für vergesellschaftete Wohnungen soll maximal 16 Milliarden Euro betragen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.nd
- Herkunft:
- Nachrichtenagentur
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Entschädigungssumme für Vergesellschaftung
Quellen widersprechen sich
SternDie Berliner Koalition plant Entschädigungskosten von 16 Milliarden Euro für die Vergesellschaftung von Wohnungen. (Widersprüchliche Zahlen: WIDERSPRUCH_ZAHL: c1 nennt 16 Mrd. Euro als maximale Entschädigung (OBSERVED_FACT), c11 nennt 16 Mrd. Euro als geplante Entschädigungskosten (FORECAST der Berliner Koalition). Beide beziehen sich auf dieselbe Größe, aber c1 ist eine Obergrenze, c11 eine konkrete Planung.)
t-onlineDie Berliner Koalition plant Entschädigungskosten von 16 Milliarden Euro für die Vergesellschaftung von Wohnungen. (Widersprüchliche Zahlen: WIDERSPRUCH_ZAHL: c23 wiederholt die 16 Mrd. Euro als geplante Entschädigungskosten (FORECAST), siehe Widerspruch zu c1.)
SternDie Berliner Koalition plant Entschädigungskosten von 16 Milliarden Euro für die Vergesellschaftung von Wohnungen. (Widersprüchliche Zahlen: WIDERSPRUCH_ZAHL: Siehe Begründung bei c1.)
t-onlineDie Berliner Koalition plant Entschädigungskosten von 16 Milliarden Euro für die Vergesellschaftung von Wohnungen. (Widersprüchliche Zahlen: WIDERSPRUCH_ZAHL: Siehe Begründung bei c1.)
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Linke, Grüne und SPD in Berlin kritisieren Alexander Dobrindts Plan, die Vergesellschaftung mit einem Gesetz zu verhindern.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Tagesspiegel
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Kritik an Dobrindts Plan
Quellen widersprechen sich
TagesspiegelAlexander Dobrindt will die Vergesellschaftung mit einem Gesetz faktisch verhindern. (Widerspruch im Sachverhalt: WIDERSPRUCH_SACHVERHALT: c29 berichtet über Kritik an Dobrindts Plänen, c30 zitiert Dobrindt mit der Aussage, die Vergesellschaftung faktisch verhindern zu wollen – beide Positionen schließen sich aus.)
TagesspiegelAlexander Dobrindt will die Vergesellschaftung mit einem Gesetz faktisch verhindern. (Widerspruch im Sachverhalt: WIDERSPRUCH_SACHVERHALT: Siehe Begründung bei c29.)
Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.Quellen ansehen (1)
TagesspiegelTagesspiegel – „Verfassungswidrig“ und „peinlich“: Linke, Grüne und SPD in Berlin kritisieren Dobrindts Anti-Vergesellschaftungsplan
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Der deutsche Innenminister plant Maßnahmen, um den Ländern die Vergesellschaftung von Wohnungen zu erschweren.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.RedaktionsNetzwerk Deutschland
- Herkunft:
- Unbekannt
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Maßnahmen des Innenministers zur Erschwerung der Wohnungsvergesellschaftung durch die Länder
Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.Quellen ansehen (1)
RedaktionsNetzwerk DeutschlandRedaktionsNetzwerk Deutschland – Vergesellschaftung von Wohnungen: Dobrindts gewagtes Manöver
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Alexander Dobrindt hat Eckpunkte für ein Gesetz vorgelegt, das die Vergesellschaftung von Wohnungen erschweren soll.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.DER SPIEGEL
- Aussage stammt von:
- Text
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Eckpunkte für ein Gesetz von Dobrindt
Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.Quellen ansehen (1)
DER SPIEGELDER SPIEGEL – Bundesinnenminister vs. Rot-Grün-Rot: Kann Alexander Dobrindt per Gesetz die Berliner Vergesellschaftungspläne stoppen?
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Alexander Dobrindt plant ein Bundesgesetz, das Vergesellschaftungen von Wohnungen nur bei zwingender Notwendigkeit und nach Ausschöpfung aller anderen Mittel ermöglicht.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Pläne von Alexander Dobrindt zur Vergesellschaftung
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Das Grundgesetz ist nicht eindeutig in Bezug auf die Verfassungsmäßigkeit von Investitionsschutzgesetzen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Frankfurter Allgemeine Zeitung
- Herkunft:
- Unbekannt
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Grundgesetz und Investitionsschutzgesetze
Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.Quellen ansehen (1)
Frankfurter Allgemeine ZeitungFrankfurter Allgemeine Zeitung – Vergesellschaftung: Ist Dobrindts Investitionsschutzgesetz verfassungswidrig?
- Nur eine QuelleBislang nur von einer Quelle bzw. einer Unabhängigkeitsgruppe berichtet.Beobachteter Fakt
„Dobrindts Investitionsschutzgesetz sieht vor, dass Vergesellschaftungen nur unter engen Voraussetzungen möglich sein sollen und Wohnungsunternehmen zum Verkehrswert entschädigt werden müssen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Alexander Dobrindt
- Herkunft:
- Amtliches Dokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Inhalt des Investitionsschutzgesetzes
Nur zugeschrieben (21)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.PrognoseModellbasiertes Ergebnis
„Christian Fladeland (Heimstaden Bostad) warnt vor negativen Auswirkungen der Unsicherheit um Vergesellschaftungspläne auf Investitionen in Berlin.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
t-online
- Aussage stammt von:
- Christian Fladeland (Heimstaden Bostad)
- Herkunft:
- Nachrichtenagentur
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Auswirkungen der Vergesellschaftungspläne auf Investitionen
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (2)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Luigi Pantisano (Linke) wirft der Bundesregierung vor, die Interessen von Aktionären großer Konzerne über die von Mietern zu stellen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
t-online
- Aussage stammt von:
- Luigi Pantisano (Linke)
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Vorwurf an die Bundesregierung
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (2)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.PrognoseModellbasiertes Ergebnis
„Die Berliner Koalition plant Entschädigungskosten von 16 Milliarden Euro für die Vergesellschaftung von Wohnungen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
t-online
- Aussage stammt von:
- Berliner Koalition (Linke, Grüne, SPD)
- Herkunft:
- Parteidokument
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Entschädigungskosten für Vergesellschaftung
Quellen widersprechen sich
ndDie Entschädigung für vergesellschaftete Wohnungen soll maximal 16 Milliarden Euro betragen. (Widersprüchliche Zahlen: WIDERSPRUCH_ZAHL: c1 nennt 16 Mrd. Euro als maximale Entschädigung (OBSERVED_FACT), c11 nennt 16 Mrd. Euro als geplante Entschädigungskosten (FORECAST der Berliner Koalition). Beide beziehen sich auf dieselbe Größe, aber c1 ist eine Obergrenze, c11 eine konkrete Planung.)
ndDie Entschädigung für vergesellschaftete Wohnungen soll maximal 16 Milliarden Euro betragen. (Widersprüchliche Zahlen: WIDERSPRUCH_ZAHL: c23 wiederholt die 16 Mrd. Euro als geplante Entschädigungskosten (FORECAST), siehe Widerspruch zu c1.)
ndDie Entschädigung für vergesellschaftete Wohnungen soll maximal 16 Milliarden Euro betragen. (Widersprüchliche Zahlen: WIDERSPRUCH_ZAHL: Siehe Begründung bei c1.)
ndDie Entschädigung für vergesellschaftete Wohnungen soll maximal 16 Milliarden Euro betragen. (Widersprüchliche Zahlen: WIDERSPRUCH_ZAHL: Siehe Begründung bei c1.)
Hohe KonfidenzDas System ist sich seiner Klassifizierung sicher: vollständiger Input, übereinstimmende Läufe, Textverankerung.Quellen ansehen (2)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Meinung
„Die Linke argumentiert, dass die Bundesregierung mit den Plänen die Interessen der Mieterinnen und Mieter ignoriert.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.nd
- Aussage stammt von:
- Luigi Pantisano (Die Linke)
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Bundesregierung
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Die Linke hält die Pläne von Dobrindt für verfassungswidrig.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.nd
- Aussage stammt von:
- Die Linke
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Pläne von Dobrindt
Quellen widersprechen sich
ndHakan Demir (SPD) hält die Pläne für verfassungsrechtlich riskant und fordert eine Grundgesetzänderung. (Widerspruch im Sachverhalt: WIDERSPRUCH_SACHVERHALT: c3 behauptet Verfassungswidrigkeit der Pläne, c6 nennt die Pläne verfassungsrechtlich riskant, aber fordert eine Grundgesetzänderung – beide Positionen schließen sich aus.)
ndHakan Demir (SPD) hält die Pläne für verfassungsrechtlich riskant und fordert eine Grundgesetzänderung. (Widerspruch im Sachverhalt: WIDERSPRUCH_SACHVERHALT: Siehe Begründung bei c3.)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Ulrich Battis (Staatsrechtler) hält die Festlegung auf eine Entschädigung zum Verkehrswert für verfassungsrechtlich problematisch.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.nd
- Aussage stammt von:
- Ulrich Battis
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Entschädigungsregelung
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Hakan Demir (SPD) hält die Pläne für verfassungsrechtlich riskant und fordert eine Grundgesetzänderung.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.nd
- Aussage stammt von:
- Hakan Demir (SPD)
- Herkunft:
- Sekundärberichterstattung
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Pläne von Dobrindt
Quellen widersprechen sich
ndDie Linke hält die Pläne von Dobrindt für verfassungswidrig. (Widerspruch im Sachverhalt: WIDERSPRUCH_SACHVERHALT: c3 behauptet Verfassungswidrigkeit der Pläne, c6 nennt die Pläne verfassungsrechtlich riskant, aber fordert eine Grundgesetzänderung – beide Positionen schließen sich aus.)
ndDie Linke hält die Pläne von Dobrindt für verfassungswidrig. (Widerspruch im Sachverhalt: WIDERSPRUCH_SACHVERHALT: Siehe Begründung bei c3.)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Steffen Krach wirft Alexander Dobrindt »himmelschreiende Planlosigkeit« vor.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.DIE ZEIT
- Aussage stammt von:
- Steffen Krach
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Union (implizit Alexander Dobrindt)
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Bewertung
„Steffen Krach bezeichnet das Vorgehen von Alexander Dobrindt als »aktionistisch und peinlich«. “
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.DIE ZEIT
- Aussage stammt von:
- Steffen Krach
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Vorgehen von Alexander Dobrindt
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Bewertung
„Elif Eralp kritisiert, dass hohe Verkehrswerte die Vergesellschaftung verhindern sollen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Elif Eralp
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Hohe Verkehrswerte bei Entschädigung
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Steffen Krach kritisiert die Pläne von Alexander Dobrindt als planlos und aktionistisch.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Steffen Krach
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Pläne von Alexander Dobrindt
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Elif Eralp hält den Vorstoß von Alexander Dobrindt gegen Vergesellschaftungen für verfassungswidrig.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Elif Eralp
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Vorstoß von Alexander Dobrindt gegen Vergesellschaftungen
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Bewertung
„Das geplante Investitionsschutzgesetz steht juristisch auf wackeligen Beinen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.taz
- Herkunft:
- Unbekannt
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- nicht gesucht (keine offizielle Institution erkennbar)
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Investitionsschutzgesetz
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Elif Eralp (Linke) sagte, man könne nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht und wofür die Berlinerinnen und Berliner gestimmt haben.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
- Aussage stammt von:
- Elif Eralp
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Bundesgesetz zur Einschränkung von Vergesellschaftungen
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Das SPD-geführte Bundesjustizministerium räumte ein, dass das Vorhaben des Investitionsschutzgesetzes verfassungsrechtliches Neuland sei und sehr komplexe Fragen aufwerfe.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
- Aussage stammt von:
- SPD-geführtes Bundesjustizministerium
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Vorhaben des Investitionsschutzgesetzes
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) lehnt Vergesellschaftungen als politisches Instrument ab, weil dadurch kein neuer Wohnraum geschaffen wird.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.Stern
- Aussage stammt von:
- Bundesjustizministerin Stefanie Hubig
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Vergesellschaftungen als politisches Instrument
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Bundesjustizministerin Hubig äußerte Skepsis gegenüber den Eckpunkten von Dobrindts Investitionsschutzgesetz und verwies auf verfassungsrechtliche und politische Bedenken.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Stefanie Hubig
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Eckpunkte des Investitionsschutzgesetzes von Alexander Dobrindt
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Meinung
„Hubig hält Vergesellschaftungen von Wohnungen für falsch und argumentiert, dass sie zu hohen Entschädigungskosten und jahrelanger Rechtsunsicherheit führen würden.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Stefanie Hubig
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Kingreen argumentiert, dass der Bundesgesetzgeber seine Gesetzgebungskompetenz gegenüber den Ländern nachweisen muss, was er bei Dobrindts Gesetz nicht sieht.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Thorsten Kingreen
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Investitionsschutzgesetz
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„Rechtsprofessor Thorsten Kingreen hält Dobrindts Entwurf für verfassungsrechtlich fragwürdig und sieht die Gefahr, dass das Gesetz als faktisches Verhinderungsgesetz wirken könnte.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Thorsten Kingreen
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Verfassungsmäßigkeit von Dobrindts Investitionsschutzgesetz
- Nur zugeschriebenDie Aussage wird einer Person oder Institution zugeschrieben; eigene Belege liegen nicht vor.Zugeschriebene Behauptung
„SPD-Bundestagsabgeordneter Hakan Demir kritisierte Dobrindts Pläne als verfassungsrechtlich fragwürdig und forderte eine Grundgesetzänderung, falls Vergesellschaftungen verhindert werden sollen.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Hakan Demir
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Verfassungsmäßigkeit von Dobrindts Investitionsschutzgesetz
Unzureichende Evidenz (1)
- Unzureichende EvidenzDie verfügbaren Informationen reichen für eine Einordnung nicht aus.Schlussfolgerung
„Kingreen sieht in Dobrindts Gesetzesentwurf die Gefahr, dass Vergesellschaftungen durch die geplanten Anforderungen faktisch unmöglich gemacht werden.“
Berichtet von: ErläuterungMedium, in dessen Beitrag die Aussage steht. Bei mehreren Medien zuerst das mit der frühesten Fassung.n-tv
- Aussage stammt von:
- Thorsten Kingreen
- Herkunft:
- Direktes Zitat
- Primärquelle: ErläuterungPrimärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
- In unserem automatischen Suchlauf wurde bislang keine Primärquelle gefunden.
- Unabhängige Quellen: ErläuterungZählt Quellen, die nicht voneinander abhängen (Agenturkopien und Syndikationsfassungen gelten als eine Quelle). Die erste Quelle ist der Artikel, in dem die Aussage steht.
- 1 Quelle, bislang keine weitere unabhängige Bestätigung
- Bezug:
- Auswirkungen von Dobrindts Investitionsschutzgesetz auf Vergesellschaftungen
Primärquellen
Dokumente, auf die sich Beiträge stützen. Eine Primärquelle belegt, dass etwas veröffentlicht wurde – nicht, dass es zutrifft. Primärquelle bedeutet, dass die ursprüngliche Aussage oder Datengrundlage gefunden wurde. Das bedeutet nicht automatisch, dass der Inhalt der Aussage korrekt ist.
In den analysierten Beiträgen wurden keine Primärquellen erkannt.
In unserem automatischen Suchlauf (offizielle Institutionen, Register siehe Methodik) wurde bislang keine Primärquelle gefunden. Das bedeutet nicht, dass es keine gibt.
Widersprüche / offene Punkte
Voraussetzungen für Vergesellschaftungen nach dem geplanten Investitionsschutzgesetz: Das geplante Investitionsschutzgesetz soll Vergesellschaftungen nur bei nachgewiesener zwingender Notwendigkeit ermöglichen. ⟷ Das geplante Investitionsschutzgesetz soll Vergesellschaftungen durch hohe Hürden faktisch verhindern.
Widerspruch im Sachverhalt
Stern
Die Berliner Koalition plant Entschädigungskosten von 16 Milliarden Euro für die Vergesellschaftung von Wohnungen.
nd
Die Entschädigung für vergesellschaftete Wohnungen soll maximal 16 Milliarden Euro betragen.
Widersprüchliche Zahlen · c1 nennt 16 Mrd. Euro als maximale Entschädigung (OBSERVED_FACT), c11 nennt 16 Mrd. Euro als geplante Entschädigungskosten (FORECAST der Berliner Koalition). Beide beziehen sich auf dieselbe Größe, aber c1 ist eine Obergrenze, c11 eine konkrete Planung.
nd
Die Entschädigung für vergesellschaftete Wohnungen soll maximal 16 Milliarden Euro betragen.
t-online
Die Berliner Koalition plant Entschädigungskosten von 16 Milliarden Euro für die Vergesellschaftung von Wohnungen.
Widersprüchliche Zahlen · c23 wiederholt die 16 Mrd. Euro als geplante Entschädigungskosten (FORECAST), siehe Widerspruch zu c1.
nd
Die Linke hält die Pläne von Dobrindt für verfassungswidrig.
nd
Hakan Demir (SPD) hält die Pläne für verfassungsrechtlich riskant und fordert eine Grundgesetzänderung.
Widerspruch im Sachverhalt · c3 behauptet Verfassungswidrigkeit der Pläne, c6 nennt die Pläne verfassungsrechtlich riskant, aber fordert eine Grundgesetzänderung – beide Positionen schließen sich aus.
Tagesspiegel
Linke, Grüne und SPD in Berlin kritisieren Alexander Dobrindts Plan, die Vergesellschaftung mit einem Gesetz zu verhindern.
Tagesspiegel
Alexander Dobrindt will die Vergesellschaftung mit einem Gesetz faktisch verhindern.
Widerspruch im Sachverhalt · c29 berichtet über Kritik an Dobrindts Plänen, c30 zitiert Dobrindt mit der Aussage, die Vergesellschaftung faktisch verhindern zu wollen – beide Positionen schließen sich aus.
Abweichende Angaben ohne Widerspruch (1)
Unterschiedliche Zeitpunkte, Bezugsgrößen, Modelle oder Interpretationen – kein Widerspruch im Sachverhalt.
Verfassungsmäßigkeit des geplanten Investitionsschutzgesetzes: Die Linke, Grüne und SPD halten das geplante Investitionsschutzgesetz für verfassungswidrig. ⟷ Die Verfassungsmäßigkeit des geplanten Investitionsschutzgesetzes ist unklar oder wird von einigen als fragwürdig eingestuft.
Nicht zuverlässig bestimmbar
Wie wird berichtet? (Frames)
Welche Aspekte die Quellen in den Vordergrund stellen (Frames). Ein Frame ist keine Wertung, sondern ein Blickwinkel.
- Verfassungsrechtliche Debatte3
- Rechtliche und politische Auseinandersetzung um Vergesellschaftung2
- Reaktionen / Debatte1
- Verfassungsmäßigkeit/Recht1
- Strafverfolgung / Recht1
- Verfahrensfragen1
- Wahlprognose1
- Konflikt1
| Medium | Primärer Frame | Analysebasis | Konfidenz |
|---|---|---|---|
| Konflikt | Überschrift + Teaser | Mittlere Konfidenz | |
| Konflikt und Machtkampf | Überschrift + Teaser | Mittlere Konfidenz | |
| Politische Kritik | Überschrift + Teaser | Mittlere Konfidenz | |
| Rechtliche Bedenken | Überschrift + Teaser | Mittlere Konfidenz | |
| Rechtliche und politische Konflikte um Vergesellschaftung | Volltext | Mittlere Konfidenz | |
| Rechtliche und politische Konflikte um Vergesellschaftung | Volltext | Mittlere Konfidenz | |
| Verfahrensfragen | Überschrift + Teaser | Mittlere Konfidenz | |
| Verfassungsmäßigkeit | Überschrift + Teaser | Mittlere Konfidenz | |
| Verfassungsrechtliche Auseinandersetzung | Volltext | Mittlere Konfidenz | |
| Verfassungsrechtliche Konflikte | Volltext | Mittlere Konfidenz |
Analyse von Überschrift und Teaser
YouTube Signal
Sample öffentlicher YouTube-Kommentare zu diesem Event – nicht repräsentativ, ohne Nutzerprofilierung.
Noch kein ausreichend großes YouTube-Sample vorhanden.
Nicht repräsentatives Sample öffentlicher YouTube-Kommentare. Es beschreibt weder die Bevölkerung noch die öffentliche Meinung, sondern nur die erfassten Kommentare unter den gefundenen Videos. Es werden nur einzelne Kommentare in Bezug auf das Event analysiert – nie die politische Orientierung von Nutzerinnen und Nutzern. Wie wird das YouTube Signal berechnet?
Quelle: öffentliche Kommentare auf YouTube
Quellen
12 Beiträge aus 10 unabhängigen Quellen. Agenturmeldungen und Syndikationen zählen einmal.
- Bundesregierung | Dobrindt will Vergesellschaftungen erschwerenÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster
nd· Links
· Frame: Verfassungsrechtliche Konflikte - Wohnungspolitik: Ministerium: Rechtliches Neuland bei VergesellschaftungenÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster
Stern· Mitte
· Frame: Rechtliche und politische Konflikte um Vergesellschaftung1 weitere, nahezu identische Fassung (Agentur/Syndikation) – zählt als eine unabhängige Quelle
Ministerium: Rechtliches Neuland bei VergesellschaftungenÖffnet die Originalquelle in neuem Fenstert-online· Mitte
· Frame: Rechtliche und politische Konflikte um Vergesellschaftung - Dobrindts Anti-Vergesellschaftungsgesetz: Linke hält Pläne für verfassungswidrigÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster
Stern· Mitte
· Frame: Verfassungsrechtliche Bedenken - Vergesellschaftung in Berlin: Steffen Krach wirft Union »himmelschreiende Planlosigkeit« vorÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster
DIE ZEIT· Mitte-links
· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Politische Kritik - „Verfassungswidrig“ und „peinlich“: Linke, Grüne und SPD in Berlin kritisieren Dobrindts Anti-VergesellschaftungsplanÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster
Tagesspiegel· Mitte
· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Konflikt - Vergesellschaftung von Wohnungen: Dobrindts gewagtes ManöverÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Verfahrensfragen
- Kritik an Dobrindt auch aus SPD: Eralp hält Vorstoß gegen Vergesellschaftung für verfassungswidrigÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster
n-tv· Mitte
· Frame: Verfassungsrechtliche Auseinandersetzung - Bundesinnenminister vs. Rot-Grün-Rot: Kann Alexander Dobrindt per Gesetz die Berliner Vergesellschaftungspläne stoppen?Öffnet die Originalquelle in neuem Fenster
DER SPIEGEL· Mitte-links
· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Konflikt und Machtkampf - Vergesellschaftung: Ist Dobrindts Investitionsschutzgesetz verfassungswidrig?Öffnet die Originalquelle in neuem Fenster
Frankfurter Allgemeine Zeitung· Mitte-rechts
· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Verfassungsmäßigkeit - „Investitionsschutzgesetz“: Dobrindt will das Grundgesetz aushebelnÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster
taz· Links
· Nur Überschrift und Teaser verfügbar· Frame: Rechtliche Bedenken - "Viele Fragezeichen" für Hubig: SPD-Ministerin sieht Dobrindts Anti-Enteignungsgesetz skeptischÖffnet die Originalquelle in neuem Fenster
n-tv· Mitte
· Frame: Verfassungsrechtliche Bedenken
Teil der Storyline
Neue Belege · 58 Events
Politische Auseinandersetzung um Enteignungen von Immobilienkonzernen und WohnungsmarktpolitikWie entwickelt sich die politische Debatte um Enteignungen von Immobilienkonzernen und die Regulierung des Wohnungsmarktes in Deutschland?
Methodik & Konfidenz
- Konfidenz des Faktenkerns
- Mittlere KonfidenzDie Klassifizierung ist plausibel, aber mindestens ein Signal (Input, Läufe, Verankerung, Klarheit) ist eingeschränkt.
- Methodik-Version
- 0.5.0
- Zuletzt analysiert
- Erfassung
- automatische Analyse
- Analysestatus
- abgeschlossen
Gruppenbezeichnungen: Links, Mitte-links, Mitte, Mitte-rechts, Rechts, Nicht eingeordnet.
